Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen feiern wir das Weihnachtsfest und den Start in ein neues Jahr 2012. Was man zum Jahresrückblick leicht übersieht: 2011 war ein wirtschaftlich sehr erfolgreiches Jahr.

Das Wirtschaftswachstum in unserem Bundesland ist auf dem höchsten Stand seit 40 Jahren, die Zahl der Arbeitslosen hat eine Rekorduntergrenze erreicht und noch nie waren so viele Menschen in Hessen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Wir haben mehr Ausbildungsplätze als Bewerber und junge Menschen haben in Hessen hervorragende Zukunftschancen.

Gleichwohl plagt viele Menschen derzeit die Sorge, dass die Verwerfungen an den Finanzmärkten in die Realwirtschaft übergreifen. Wir brauchen für unseren Wohlstand einen stabilen Euro und eine starke Europaische Union. Vor diesem Hintergrund ist es ein wichtiges Signal, dass sich die Regierungschefs der EU auf einen strikten Konsolidierungskurs und auf die europaweite Einführung einer Schuldenbremse verpflichtet haben. Alle staatlichen Ebenen müssen ihre Ausgaben reduzieren. In Hessen wird die Neuverschuldung 2012 um über 700 Millionen auf 1.536 Millionen Euro sinken. Das sind richtige Schritte auf einem schwierigen Weg. Die Menschen trauen uns als CDU am meisten zu, mit den Herausforderungen unserer Zeit fertig zu werden und Lösungen zum Wohle der Menschen zu finden. Daran werden wir auch im nächsten Jahr weiter konsequent arbeiten.

Die CDU-geführte Landesregierung steht für Wohlstand und Sicherheit in Hessen. Wir werden diese erfolgreiche Arbeit weiter fortsetzen und haben wichtige Weichenstellungen für die Zukunft Hessens gestellt. Dazu zählen die Einführung der Schuldenbremse und der von Ministerpräsident Volker Bouffier erfolgreich zum Abschluss geführte und in Deutschland einmaligen Energiegipfel. Wir haben die richtigen Entscheidungen für eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung getroffen und das Fundament für den Energiewandel in Hessen gelegt. Zudem haben wir unsere Anstrengungen für die Bildung weiter gesteigert und ein neues Schulgesetz verabschiedet. Obwohl die Schülerzahlen sinken, stellen wir wieder zusätzliche Lehrer ein. Noch nie gab es so viele Lehrer und noch nie so viel Unterricht in Hessen wie unter der CDU-geführten Landesregierung. Auch die durch aktuelle Entwicklungen im Bereich der inneren Sicherheit aufgeworfenen Fragen werden uns in den kommenden Monaten noch weiter beschäftigen. Es gilt aber festzuhalten: Noch nie war Hessen so sicher wie heute, und in der Bekämpfung des Extremismus sind wir mit zahlreichen Projekten im bundesweiten Vergleich vorbildlich. Wir werden unseren Weg besonnen weiter gehen und an einer Zukunft in Sicherheit für Hessen bauen.

Im Ringen um einen Rettungsschirm für hoch verschuldete Kommunen gab es kürzlich einen Durchbruch. Das Land will mit einem "Altschuldenfonds" von bis zu drei Milliarden Euro notleidenden Kommunen unter die Arme greifen. Hierzu muss die betroffene Gemeinde mit dem Land eine Vereinbarung darüber treffen, in welchen Schritten der Haushalt saniert werden soll. Das ist in dieser Form einzigartig in Deutschland. Das Land lässt seine Kommunen nicht alleine – nicht im vergangenen und auch nicht im neuen Jahr!

Zum bevorstehenden Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel ist es mir ein besonderes Anliegen, allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken, die sich über ihre Verpflichtungen in Familie und Beruf hinaus im sportlichen, kulturellen und sozialen Bereich für andere Menschen einsetzen. Ich hoffe für uns alle auf viele Nachahmer und Unterstützer.

Ihnen allen wünsche ich ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien. Das Jahr 2012 möge Ihnen all Ihre Wünsche erfüllen und Ihnen vor allem Gesundheit schenken.

Ihr Alexander Bauer, Mitglied im Hessischen Landtag

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