CDU-Fraktionschef zu liberalem Aschermittwoch

Der FDP-Kreisvorsitzende wollte wohl auch mal närrisch sein, hat aber vergessen, dass am Aschermittwoch alles vorbei ist. Ungeachtet dessen wäre er mit diesem Beitrag bei jedem Kappenabend durchgefallen, da völlig destruktiv, inhaltsleer und nur auf Selbstdarstellung aus: Herr Hörst, so CDU-Kreistagsfraktionschef Volker Oehlenschläger in seiner kritischen Würdigung weiter, müsse sich selbst fragen, ob das ungerechtfertigte Schüren von Ressentiments, wie hier gegen Landrat Engelhardt, dauerhaft Programm ausgerechnet der liberalen Partei sein kann.
„Von Sachpolitik ist die Kreis-FDP am Aschermittwoch jedenfalls meilenweit entfernt,“ so Oehlenschläger „und auch die Beachtung der Realität stand bei der Formulierung des liberalen Aschermittwochs nicht Pate.“ So habe Landrat Engelhardt allen Fraktionen im Kreistag angeboten, zu Sachfragen in die Sitzungen der Fraktionen zu kommen, ausgerechnet die FDP habe diese Möglichkeit bisher nicht wahrnehmen wollen. In den Sitzungen des Kreistags werden die Anfragen der Fraktionen zum aktuellen Verwaltungshandeln in allen Facetten beantwortet. „Man muss sich als politische Wettbewerber sicher nicht in allen Entscheidungen der Kreiskoalition wiederfinden, der Vorwurf mangelnder Transparenz geht aufs jeden Fall ins Leere. Und wenn auch die liberalen Kreistagsmitglieder in den Fachausschüssen die Haushaltsberatung quasi ausfallen lassen, müssen sie nicht nach einem ein Demokratiedefizit bei der Kreistagsmehrheit suchen. Sie werden es ohnehin dort nicht finden. Umgekehrt hat die große Kreiskoalition auch Anträge anderer Fraktionen mitgetragen, wenn sie in der Sache richtig waren und den richtigen Weg für die Lösung einer Aufgabe aufzeigten. Dies wird die Koalition sicher auch künftig so halten, so Oehlenschläger abschließend.

(Heppenheim, 16.02.2018)

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