Bergstraße: Als „leider vorhersehbar, aber nicht mit Schnellschüssen zu lösen“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die am Montag veröffentlichten Zahlen zur Steigerung der Erneuerbaren-Energie-Umlage (EEG). Die Umlage für die Förderung der erneuerbaren Energien werde im kommenden Jahr erneut massiv steigen, wodurch sich die Stromkosten für die Verbraucher erhöhen. 

Stephan: “Steigende Energiepreise sind ein großes Problem für Verbraucher und Wirtschaft. Das gilt nicht nur für den Strom sondern sogar in größerem Maße für Wärme und Verkehr. Die Steigerung aller Energiekosten muss in den Blick genommen werden. Die Energiefrage darf nicht zur sozialen Frage des 21 Jahrhunderts werden und sie darf nicht zur Abwanderung von Industrie und Arbeitsplätzen führen. Die EEG-Umlage ist hier nur eine von vielen Stellschrauben. Gleichzeitig ist klar: Die Energiewende ist nicht zum Nulltarif zu haben. Wir müssen klug und mit Augenmaß steuern, damit die Last gerecht verteilt wird.“ 

Eine Vielzahl von Faktoren sieht Peter Stephan als Ursachen an, die zu dieser bedauerlichen Entwicklung geführt haben. Der verspätete Solarkompromiss spielt nach Auffassung des Mörlenbacher Landtagsabgeordneten hier sicherlich die größte Rolle- man hätte schneller nachsteuern müssen. Der Zubau der teueren Solarenergie lag weit über Plan und hat so sehr hohe Kosten verursacht. Genau hinzuschauen gilt es auch bei den Regeln zur Entlastung der energieintensiven Industrie, die etwa ein Drittel der Erhöhung ausmacht. Peter Stephan will die Bemühungen unterstützen, langfristige Lösungen zu finden, damit die Energiewende bezahlbar gestaltet wird. 

Notwendig ist dafür die grundsätzliche Revision des EEG und weitere konsequente Kostensenkungen. Das könne aber nicht per Schnellschuss gelingen, sondern müsse im Dialog mit allen Beteiligten gelöst werden. Stephan: „Ich plädiere deshalb dafür, das EEG konsequent weiter zu entwickeln, die Vergütungssätze konsequent weiter zu senken und vor allem die Markt- und Systemintegration der Erneuerbaren zu stärken. Wir müssen erreichen, dass die benötigte und nicht die erzeugte Energie vergütet wird, Dafür brauchen wir mehr Netze und mehr Speicher.“

Stephan plädierte ebenso dafür, die Energieeffizienz zu steigern. Damit ließen sich die Kostensteigerungen auf-fangen. Er begrüßte ausdrücklich den Ansatz, steigende Energiekosten durch Effizienzgewinne aufzufangen. Energieberatungen und Unterstützung von Effizienzmaßnahmen seien ein richtiger und lobenswerter Weg. Damit würden nicht nur die Kosten der Verbraucher gesenkt. sondern gleichzeitig sei weniger Verbrauch gut für die Umwelt. Deshalb sei die kostenlose Energieberatung, die die Bundsregierung jetzt umsetzen wolle, dazu ein sehr wichtiger Schritt.

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