„Als unverzichtbarer Bestandteil einer vielfältigen Schullandschaft leisten die Schulen in freier Trägerschaft in Hessen einen maßgeblichen Beitrag zu pädagogischen Innovationen, zu einem stärkeren Wettbewerb um die besten Konzepte und somit zu höherer schulischen Qualität und besseren Leistungen. Im Kreis Bergstraße sind die Liebfrauenschule (Bensheim), die Albertus-Magnus-Schule (Viernheim), das Private Litauische Gymnasium (Lampertheim), die Metropolitan International School (Viernheim) und die Freie Schule Odenwald-Drachenschule (Wald-Michelbach) aus dem Schulangebot nicht mehr wegzudenken. Die unterschiedlichen inhaltlichen und konzeptionellen Ausrichtungen ermöglichen Eltern und Schülern dabei eine Auswahl aus zusätzlichen Angeboten, die den unterschiedlichen Interessen, Begabungen und Neigungen passgenau Rechnung tragen.

Diese Bereicherung des Bildungssystems durch die Schulen in freier Trägerschaft wurde mit dem von CDU, FDP und GRÜNEN 2012 gemeinsam novellierten Ersatzschulfinanzierungsgesetz auch in materieller Hinsicht gewürdigt. So wurde die Berechnung der Schülersätze zur Finanzierung der Ersatzschulen gemeinsam mit den Verbänden auf eine zeitgemäße Grundlage gestellt und ein zehnjähriger Stufenplan erarbeitet, an dessen Ende die allgemeinen Ersatzschulen 85 Prozent und die Förderschulen 90 Prozent der Schülerkosten erhalten. Durch die Bereitstellung der entsprechenden Mittel in den folgenden Haushaltsplänen hat die schwarz-grüne Regierungskoalition ihr entschlossenes Bekenntnis zu einer angemessenen Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auch in den Folgejahren unmissverständlich bekräftigt. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes sind die staatlichen Ausgaben für die Schulen in freier Trägerschaft daher bereits um mehr als zehn Prozent von 248,7 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 275,6 Millionen Euro im Jahr 2015 angestiegen. Das novellierte Ersatzschulfinanzierungsgesetz verschafft den Schulen in freier Trägerschaft folglich nicht nur zusätzliche Mittel, sondern auch langfristige Planungssicherheit und Verlässlichkeit“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Bauer anlässlich der heutigen Plenardebatte über Schulen in freier Trägerschaft.

 

„Die zusätzlichen finanziellen Spielräume erlauben dabei allerdings nicht nur eine Verbesserung der Unterrichtsqualität, sondern auch eine Entlastung der Eltern von Schülern an Ersatzschulen und eine auch weiterhin sozial ausgewogene und verträgliche Bemessung des von Schulen in freier Trägerschaft obligatorisch zu erhebenden Schulgeldes. Darüber hinaus bieten die strikt nach rechtlichen Vorgaben verlaufenden Verfahren zur Genehmigung und Aufsicht von Ersatzschulen eine juristisch kontrollierbare Gewähr gegen überhöhte Forderungen an Schulgeld. Dass die bestehenden Mechanismen bereits wirkungsvoll greifen, wird allerdings vor allem daran ersichtlich, dass ausweislich der erhobenen Daten in der Großen Anfrage nahezu alle Anmeldungen von Schülern aus einkommensschwachen Haushalten, die in den letzten zehn Jahren nicht das volle Schulgeld zahlen konnten, von den Schulen positiv beschieden wurden. Die alljährlich wiederkehrenden Anfragen der SPD und der Linken zeugen daher offenkundig weniger von einer Sorge um die Einhaltung des Sonderungsverbotes, als vielmehr von einem tiefgreifenden Misstrauen gegen die Schulen in freier Trägerschaft und gegen die schulische Vielfalt in Hessen“, so Bauer.

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