Eine Pressemitteilung von Alexander Bauer, MdL


„Vor allem in dem Bewusstsein, dass der überwiegende Teil der Leistung im Brand- und Katastrophenschutz durch Bürgerinnen und Bürger im Ehrenamt bewältigt wird, unterstützt das Land Hessen dieses unschätzbare Engagement durch zahlreiche Förderungen und Maßnahmen sowie Kampagnen. Beispielsweise fördern wir die Beschaffung von Fahrzeugen sowie den Bau von Feuerwehrhäusern in diesem Jahr mit der Rekordsumme von 22 Millionen Euro. Damit wird die hervorragende Arbeit der rund 71.000 Ehrenamtlichen in den Freiwilligen Feuerwehren, die täglich einen herausragenden Beitrag zum Brandschutz in den Gemeinden leisten, unterstützt“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

In Hessen sind derzeit rund 71.000 Feuerwehrleute – davon etwa zwölf Prozent Frauen – ehrenamtlich in hessenweit mehr als 2.400 Feuerwehren tätig. Dazu kommen mehr als 2.000 Jugendfeuerwehren mit rund 25.000 Mitgliedern, davon fast ein Drittel Frauen. Besondere Anstrengungen unternehmen die Freiwilligen Feuerwehren mit Unterstützung des Landes sowie des Landesfeuerwehrverbandes insbesondere auch bei der Nachwuchsförderung im Bereich der Kinderfeuerwehren, die den Brandschutz in Hessen auch in Zukunft sicherstellen sollen: Mit fast 860 Kinderfeuerwehren im Jahr 2016 hat sich deren Zahl im Vergleich zum Jahr 2014 um mehr als 70 erhöht. Gleichzeitig stieg die Mitgliederzahl in den Kinderfeuerwehren von knapp 2.900 im Jahr 2014 auf mehr als 3.400 im Jahr 2016.

Angesichts einer sich wandelnden Gesellschaft gestalten sich die Mitgliedergewinnung sowie die langfristige Bindung von Mitgliedern für das Ehrenamt heutzutage schwierig. Deshalb verfolgt die Landesregierung in enger Abstimmung mit dem Landesfeuerwehrverband Hessen (LFV) das Ziel, die Freiwilligen Feuerwehren in den Städten und Gemeinden bestmöglich zu unterstützen und stellt zielgerichtete Maßnahmen zur Verfügung.

Brandschutzförderung: Land investiert 22 Millionen Euro im Jahr 2017

Die Brandschutzförderung nimmt dabei eine zentrale Rolle ein. Das Land Hessen hat in den vergangenen zehn Jahren im Bereich des Brandschutzes mehr als 1.300 Maßnahmen mit rund 105 Millionen Euro gefördert. Damit wurden die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und der Aus- und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt. In diesem Jahr investiert die Landesregierung die Rekordsumme von rund 22 Millionen Euro in die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sowie in den Bau von Feuerwehrhäusern.

„Eine moderne und bedarfsgerechte Ausstattung ist eine zentrale Motivationsquelle für die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in ganz Hessen und gleichzeitig die Grundlage für einen effektiven Brandschutz in unserem Land. Um unseren zahlreichen ehrenamtlichen Feuerwehrleuten eine professionelle Arbeitsbasis zu bieten und damit den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu gewährleisten, investiert das Land in diesem Jahr so viel wie noch nie in die Ausstattung unserer Brandschützer“, so Bauer weiter.

Integrationskampagne: Feuerwehren werben um Migranten

Zudem werden zur Stabilisierung der Mitgliederzahlen im Ehrenamt landesweite Kampagnen für die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehren und die Nachwuchsgewinnung angestoßen. Die durch die Landesregierung und den LFV initiierte „Integrationskampagne Brandschutz“ verfolgt das Ziel, verstärkt um Menschen mit Migrationshintergrund zu werben. So sollen Menschen mit Migrationshintergrund mit der Integrationskampagne verstärkt für den ehrenamtlichen Dienst im Brand- und Katastrophenschutz motiviert werden. Zugleich gibt das Land den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren Hilfestellungen dafür, wie sie Frauen und Männer mit ausländischen Wurzeln besser integrieren können. Dazu besteht auch das Angebot von zwei neuen Seminaren zur Integration an der Hessischen Landesfeuerwehrschule (HLFS) in Kassel. Zusätzlich wurde durch das Hessische Ministerium für Inneres und für Sport ein Feuerwehr-Integrationspreis ausgelobt, bei dem sich Feuerwehren bewerben können, die gute Integrationsprojekte durchgeführt haben. Dafür hat das Land Preisgelder in Höhe von insgesamt 6.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Nachwuchs: Imagekampagne der Jugendfeuerwehr mit 360.000 Euro unterstützt

Zur Nachwuchswerbung für die Jugendfeuerwehren finanziert die Landesregierung eine Imagekampagne, die sich an junge Menschen wendet und mit den Figuren „Captain Firefighter“ und „Hydrogirl“ für die Jugendfeuerwehren wirbt. Dafür stellte die Landesregierung der Hessischen Jugendfeuerwehr für die Jahre 2014 bis 2016 insgesamt 360.000 Euro zur Verfügung.

Jugendfeuerwehrausbildungszentrum: Land investiert fast fünf Millionen Euro in Neubau

Für eine möglichst optimale Ausbildung der Feuerwehrangehörigen investiert das Land jährlich rund 13 Millionen Euro in die HLFS mit Sitz in Kassel sowie in das Jugendfeuerwehrausbildungszentrum in Marburg; die Angebote der Ausbildungszentren wurden allein im Jahr 2014 von rund 7.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern genutzt. In die Umbaumaßnahmen sowie Modernisierung der HLFS steckte das Land in den vergangenen Jahren 6,6 Millionen Euro. Um künftig interessierten Feuerwehrangehörigen, die berufsbedingt oder aus familiären Gründen keinen Lehrgang in Präsenzzeit besuchen können, Lehrgänge zu ermöglichen, wird es, zusätzlich zum bestehenden Lehrgangsangebot, E-Learning-Angebote an der HLFS geben. Um die Kinder- und Jugendarbeit in den Freiwilligen Feuerwehren weiter zu fördern und zu stärken, baut das Land die Gebäude der ehemaligen Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Marburg-Cappel für 4,8 Millionen Euro zum Jugendfeuerwehrausbildungszentrum der Hessischen Landesfeuerwehrschule um. Das Angebot des JFAZ richtet sich insbesondere an die Betreuerinnen und Betreuer der Jugendfeuerwehren und Kindergruppen in den Freiwilligen Feuerwehren sowie Feuerwehrangehörige und Ausbilder für den Bereich der Brandschutzerziehung.

Interkommunale Zusammenarbeit: Land unterstützt Kooperationen bis hin zur Fusion

Obwohl Brandschutz und Allgemeinde Hilfe kommunale Selbstverwaltungsaufgaben darstellen, hat die Landesregierung die Wichtigkeit zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) erkannt. Aus diesem Grund werden diese Kooperationen im Feuerwehrwesen seit 2011 landesseitig mit mehr als 2,6 Millionen Euro bezuschusst. Ziel der IKZ ist es, Synergieeffekte beispielsweise im Beschaffungswesen für Schutzausrüstung, feuerwehrtechnisches Gerät, Fahrzeuge oder Dienstleistungen und die gemeinsame Nutzung von Einrichtungen und Anlagen sowie Sondereinsatzfahrzeugen zu nutzen. Durch die freiwillige Fusion von Feuerwehren trägt die IKZ zu verbesserten Tagesalarmstärken und damit zur langfristigen Aufrechterhaltung des Brandschutzes bei.

Hintergrund:

Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr ist es dem Land möglich, den Feuerwehren diese Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren. Mit den rund 22 Millionen Euro stellt Hessen nicht nur rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung, sondern wird absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreichen. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren kann damit befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

Die Feuerschutzsteuer ergibt sich anteilig aus Feuerversicherungen, Wohngebäudeversicherungen sowie Hausratversicherungen. Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Feuerschutzsteuer sind bei Feuerversicherungen ein Anteil von 40 Prozent des Versicherungsentgelts, bei Wohngebäudeversicherungen ein Anteil von 14 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts und bei Hausratversicherungen ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts. Die so erhobenen Beträge werden unter den Bundesländern aufgeteilt.

In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vollständig in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien.

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