Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Weihnachten und die stille Zeit zwischen den Jahren geben uns die Möglichkeit, im Kreise der Familie und Freunde innezuhalten und neue Kraft zu schöpfen. Wenn wir hierbei das zu Ende gehende Jahr noch einmal Revue passieren lassen, können wir sagen: Deutschland steht sehr gut da – und den meisten Menschen in unserem Land geht es besser als je zuvor. Deutschland hat sich wirtschaftlich so gut entwickelt wie kaum ein anderer Staat in Europa.

Die deutsche Wirtschaft ist auch im letzten Quartal weiter gewachsen, im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Staaten. Seit 2009 hat unsere Wirtschaftskraft um fast 9 Prozent zugenommen. Mit mehr als 42 Millionen Beschäftigten haben wir einen neuen Rekord auf dem Arbeitsmarkt erreicht. Besonders erfreulich ist dabei, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze deutlich zugenommen hat. Auch die Löhne und Gehälter sind spürbar gestiegen.

Wir investieren so viel wie nie zuvor in Forschung und Entwicklung. Denn die Grundlage unseres Wohlstandes sind kluge Köpfe, Ideen und technischer Fortschritt. Aus ihnen entstehen Produkte und Dienstleistungen, die wir weltweit verkaufen. Die Finanzen des Bundes sind gut geordnet: Die Neuverschuldung liegt fast bei null und die Einnahmen erreichen Rekordniveau. Auf dieser Basis startet die neue, wieder von der CDU geführte Bundesregierung. Auch in der Großen Koalition steht die CDU für solide Finanzen.

Es gibt keine Steuererhöhungen und ab 2015 wird der Bund keine neuen Schulden machen. Nur mit einer guten Haushaltspolitik schaffen wir nämlich Spielräume für die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Zudem wird es keine europäische Haftungsunion geben. Eine Vergemeinschaftung der Schulden würde die Stabilität des Euro und damit unseren Wohlstand gefährden. Und dass der Euro ungebrochen eine attraktive Währung ist, zeigt sich daran, dass Lettland zum 1. Januar 2014 als 18. Land der Euro-Zone beitritt.

Die CDU steht zu Ehe und Familie, sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wir wollen sie weiter stärken und deswegen bleibt unter anderem das bewährte Ehegattensplitting erhalten. Zudem setzt die Union mit der verbesserten Mütterrente eines ihrer zentralen Wahlversprechen um – und schafft damit mehr Gerechtigkeit für Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren sind. Vor der Großen Koalition liegen zweifelsohne große Herausforderungen: Angefangen von der Modernisierung und dem Ausbau der Verkehrswege oder der weiteren Umsetzung der Energiewende bis hin zum richtigen Umgang mit dem demografischen Wandel.

Es bleibt noch viel zu tun, aber wir können es schaffen. Uns alle eint dabei ein Ziel: Wir wollen gemeinsam die Grundlagen für unseren Wohlstand und den Zusammenhalt in unserem Land sichern und ausbauen. Abschließend möchte ich noch auf das Thema Menschenrechte eingehen. So zeigen beispielsweise die jüngsten Ereignisse in der Ukraine, wie wichtig es ist, sich international unvermindert für die Menschenrechte einzusetzen. Wenn Bürger ihren Willen in demokratischer Weise äußern und von elementaren Menschenrechten wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen, verdient dies jede Unterstützung. Zu den grundlegenden Menschenrechten zählt auch die Religionsfreiheit.

Diese ist in vielen Ländern der Erde stark eingeschränkt oder gar nicht existent. Der Einsatz für die Religionsfreiheit weltweit ist ein wichtiger Bestandteil der wertegeleiteten Außenpolitik der CDU. Dieser Einsatz gilt allen Religionen. Angesichts der Tatsache, dass Christen zahlenmäßig am meisten von Bedrängnis und Verfolgung betroffen sind, legen wir als CDU ein besonderes Augenmerk auf die Lage der christlichen Minderheiten.

Auf Anregung der Union wurden in der vergangenen Wahlperiode zwei wesentliche parlamentarische Initiativen zum Thema auf den Weg gebracht. Auch hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, vielfach die Gelegenheit genutzt, im Rahmen von offiziellen Besuchen und diplomatischen Initiativen auf eine Verbesserung der Lage christlicher Minderheiten zu drängen. Ferner trug die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Thema mit verschiedenen Veranstaltungen in die Öffentlichkeit. In der neuen Wahlperiode wird die Union ihr Engagement auf diesem Feld weiter ausbauen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich möchte Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen, den Zuspruch und die Unterstützung, die ich im ablaufenden Jahr erfahren durfte, ganz herzlich danken. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und ein gesundes, erfolgreiches sowie erfülltes Jahr 2014.

Ihr Dr. Michael Meister, MdB

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