Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen schreiben wir das Jahr 2019. Wir alle wissen natürlich, dass ein Jahreswechsel kein Neustart ist. Dennoch hegen wir bestimmte Erwartungen für das neue Jahr, und ich wünsche Ihnen, dass Ihre Hoffnungen und Vorstellungen in Erfüllung gehen mögen.

Die geruhsame Zeit zwischen den Jahren lädt dazu ein, noch einmal auf das zu Ende gehende Jahr zurückzublicken und sich auf das kommende einzustimmen. Dabei denken wir an ganz persönliche Erlebnisse und Vorhaben, aber auch an Begebenheiten, die für alle von Bedeutung sind.
In Berlin konnte die neue Bundesregierung erst im vergangenen März vereidigt werden. Die Regierungsbildung hat sich damit über fast ein halbes Jahr erstreckt, so lange wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Dies war eine lähmende Zeit, in der das Land politisch in der Warteschleife hing.

Überdies ist in 2018 der Ton der politischen Auseinandersetzung in Deutschland nochmals rauer geworden. Auch im Deutschen Bundestag konnte man das in den zurückliegenden Monaten unmittelbar erleben.

In vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern - sei es am Rande von Veranstaltungen, an Infoständen oder in meinen Bürgersprechstunden - habe ich zudem immer wieder erfahren und gespürt, dass nicht wenige in Sorge sind. Es ging etwa um belastende Pflegesituationen in der Familie oder auch um die Frage nach bezahlbarem Wohnraum.

Und gerade in diesen, aber auch in vielen anderen Bereichen hat die unionsgeführte Bundesregierung in den vergangenen Monaten einiges auf den Weg gebracht, was den Menschen konkrete Verbesserungen bringt. So kann beispielsweise seit September das neue Baukindergeld beantragt werden. Es erleichtert Familien den Schritt in die eigenen vier Wände und wird bereits sehr gut angenommen. Zudem erhöhen wir unter anderem die steuerlichen Anreize für den Neubau von Mietwohnungen, indem wir eine zeitlich befristete Sonderabschreibung für beantragte Bauvorhaben einführen.
Auch der Bereich Pflege wird nachhaltig verbessert. Wir haben die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet, um die Ausbildung ab dem Jahr 2020 zu reformieren. Die bisher getrennten Ausbildungen für Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege werden zu einer Pflegeausbildung zusammengeführt. Das Schulgeld, das Azubis in einigen Ländern heute noch zahlen, wird abgeschafft, stattdessen wird künftig eine Ausbildungsvergütung bezahlt.

Ferner sorgen wir für etwa 13.000 neue Pflegepersonalstellen und erleichtern die Ausbildungsfinanzierung von Gesundheitsfachberufen in Kliniken. Jede neue Pflegestelle am Krankenhausbett wird von den Krankenkassen voll refinanziert, sodass die Personalausstattung verbessert wird.

Zahlreiche weitere Projekte hat die Koalition im Bund in den vergangenen Monaten angepackt: Investitionen in die Infrastruktur und bessere Steuerung der Zuwanderung, Stärkung der Bundespolizei und Einführung der Brückenteilzeit, Erhöhung der Mütterrente und Entlastung bei den Krankenversicherungsbeiträgen. Hinzu kommen die Erhöhungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag und die Förderung von Kitas, für die der Bund in den nächsten Jahren 5,5 Milliarden Euro ausgeben wird.
Außerdem erleben wir in Deutschland derzeit die längste konjunkturelle Aufschwungsphase seit 1966. So wird die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr in ihr zehntes Wachstumsjahr gehen. Und der Aufschwung kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern an: Die Löhne und Renten steigen, die Arbeitslosigkeit sinkt. Seit 2005 hat sich die Arbeitslosenquote mehr als halbiert. Wir sind in Deutschland nicht mehr weit entfernt von einer Vollbeschäftigung. In unserem Land haben heute 45 Millionen Menschen Arbeit, so viele wie noch nie. Allerdings kommt es darauf an, etwa das Problem des Fachkräftemangels in den Griff zu bekommen. Darum brauchen wir zügig das geplante Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für die CDU war 2018 ein schwieriges Jahr. Es gab zahlreiche Konflikte mit der Schwesterpartei, die mit dazu beigetragen haben, dass es zu einem erkennbaren Vertrauensverlust in die Politik gekommen ist. Dies haben auch die Ergebnisse für die Union bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern deutlich gezeigt. Da gibt es nichts zu beschönigen. Umso wichtiger ist es, dass der bereits begonnene Erneuerungsprozess der CDU nun ebenso strukturiert wie konsequent fortgeführt wird.
Seit dem 7. Dezember ist Annegret Kramp-Karrenbauer neue Vorsitzende der CDU Deutschlands. Ich habe eine hohe Meinung von ihr. Gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer an der Parteispitze werden wir als CDU neue wertegebundene Antworten auf die Herausforderungen einer sich weiter rasch wandelnden Gesellschaft und Welt geben. Wir werden unsere Positionen noch klarer auf den Punkt bringen. Und: Wir müssen und werden den Menschen mehr zuhören und auf ihre Sorgen eingehen. Es geht um den Zusammenhalt der Gesellschaft, den es zu stärken gilt.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Übergang ins neue Jahr und alles Gute für 2019, vor allem Gesundheit und Zufriedenheit.

Ihr

Dr. Michael Meister, MdB

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