Liebe Mitbürgerinnen , liebe Mitbürger,

wir leben in guten und zugleich schwierigen Zeiten. Auf der einen Seite ist in unserem Land Frieden und Freiheit gewährleistet, das Wirtschaftswachstum ist stabil, die Zahl der Arbeitslosen niedrig und noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Auf der anderen Seite haben viele Menschen die Sorge, dass die Globalisierung benachteiligt, sich die Integration der Flüchtlinge aufwändig und problembehaftet gestalten wird, Nationalismus eine vertiefte Zusammenarbeit im Rahmen der der Europäischen Union schwieriger macht und die Krisenherde weltweit weiter zunehmen.

Angesichts dieser komplexen Ausgangslage müssen wir die richtigen Weichen stellen. Ich bin davon überzeugt: Wir müssen den Menschen in viel größerem Maße das Vertrauen in die Sicherheit zurückgeben. Sie müssen wieder überzeugt werden, dass dieser Staat sie schützt, dass die Regeln gelten – und zwar für alle – und dass wir die Herausforderungen meistern können, aber nur gemeinsam. Das ist die zentrale Zukunftsfrage unserer Gesellschaft.

In Hessen hat die CDU-geführte Landesregierung wichtige Zukunftsentscheidungen getroffen:

• Hessen wird gerechter! Wir halbieren die Neuverschuldung auf 350 Millionen und nehmen uns in der Finanzplanung für 2019 sogar vor, erstmals nach einem halben Jahr-hundert wieder Schulden zurück zu zahlen.

• Hessen wird schlauer! Noch nie gab es so viele Lehrer, so viel Unterricht und so viele Ganztagsangebote wie heute. Im kommenden Jahr werden weitere 1.100 neue Lehrer die Chancen für unsere Kinder und die, die als Flüchtlinge neu zu uns kommen, auf einen guten Start ins Leben weiter steigern. Zudem wurde noch nie so viel Geld für Hoch-schule und Forschung ausgegeben.

• Hessen wird sicherer! Schon heute gilt: Noch nie gab es so viele Polizisten und noch nie eine höhere Aufklärungsquote in der Geschichte des Landes. 2017 gibt es 500 zusätzliche Polizisten und 100 neue Stellen für die Justiz, die Hessen noch sicherer machen.

• Kommunen werden stärker! Noch nie haben die hessischen Kommunen so viel Geld vom Land erhalten wie heute. Der Kommunale Finanzausgleich steigt 2017 auf 4,6 Milliarden Euro und liegt damit rund 220 Millionen Euro über dem Betrag des laufenden Jahres – ein neues Allzeithoch. 90 Prozent der Kommunen können 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Das sind wichtige Maßnahmen, die unser Land weiter voran bringen. Die Herausforderungen werden nicht kleiner, aber wir sind auf einem guten Weg.

Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich beruflich und privat in unsere Gesellschaft einbringen, danke ich für ihr Engagement. Segensreich ist das, was Sie tun, auf jeden Fall. Dass dieser Segen aber auch auf Sie zurückfällt und Sie das ganze Jahr 2017 über begleiten möge, das wünsch ich Ihnen von Herzen.

Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr!

Ihr

Alexander Bauer

Mitglied des Hessischen Landtags

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