Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel sind Zeiten der Ruhe, der Besinnlichkeit, des Nachdenkens, des Fassens neuer Vorsätze, vor allem aber ein Zeitraum, in dem wir uns alle mehr dem Miteinander in Familie und unter Freunden und Bekannten widmen. Politisch hat das Land Hessen im abgelaufenen Jahr durch die gesteigerten Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, dem Kommunalen Investitionsprogramm, und der Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsbetreuung seinen Betrag geleistet, dass die kommunalen Haushalte im Kreis Bergstraße und in den allermeisten Städten und Gemeinden wieder ausgeglichen werden können. Im Jahre 2016 gilt es nun, den Landesentwicklungsplan so zu gestalten, dass bestehende Ungleichgewichte beseitigt werden.

Hier muss die Benachteiligung des Ländlichen Raums, die auf Festlegungen der Jahre 1997 bis 2000 beruht, geändert werden. Auch die Frage, wer denn erhöhte Leistungen wegen seiner zentralen Funktionen für umliegende Kommunen erhalten kann, muss auf den Prüfstand. Nur echten Zentren gebührt eine entsprechende Mehrleistung. Die Regierungskoalition von CDU und Bündnis90/Grüne regiert in Wiesbaden erfolgreich, ruhig, und ohne Konflikte. Die wirtschaftliche Stärke unseres Bundeslandes Hessen hilft, die Herausforderungen des kommenden Jahres mit Gelassenheit anzugehen. 2015 waren die vielen hilfesuchenden Flüchtlinge das Hauptthema auch in Hessen. Es ist gelungen, dass in Hessen niemand obdachlos auf der Straße bleiben musste. Vor allem der unermüdliche Einsatz unserer Bergsträßer Hilfsorganisationen und vieler ehrenamtlich Tätigen in den Kommunen hat dies auch bei uns möglich gemacht und ihnen gilt der uneingeschränkte Dank aller Bürgerinnen und Bürger und aller staatlicher Organisationen. 2016 gilt es nun, zuallererst die Gründe für Flucht und Vertreibung zu beseitigen.

Hier hat die EU eine wirkliche Aufgabe zu lösen. Nicht der Krümmungsradius der Gurke ist wichtig für Europa, sondern Solidarität der Staaten untereinander und mit den 60 Millionen Flüchtlingen weltweit. Für uns in Deutschland gilt es, die berechtigt hier angekommenen Menschen bestmöglich zu integrieren und alle, deren Fluchtgrund nicht Krieg und Verfolgung ist, in ihre Heimatländer zurückzubringen. Wir müssen dem internationalen Terror Sicherheit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger 1 entgegensetzen und der berechtigten Flucht mit Integration bei uns begegnen, solange bis die geflüchteten Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Auch die größte Hilfsbereitschaft kann überfordert werden. Doch ich bin mir mit Angela Merkel einig, dass Deutschland schon sehr viele große Herausforderungen bewältigt hat und meine, dass wir auch die Bewältigung der Flüchtlingskrise Schaffen. Immer noch ist der Klimaschutz, der Verbrauch unserer natürlichen Ressourcen und der Schutz der Umwelt verbesserungsfähig. In Paris haben sich die Staaten der Welt auf neue Ziele geeinigt. Jeder einzelne von uns kann durch kleine Beiträge auch sein Scherflein für eine gute Zukunft leisten.

Dies sollten wir in die Vorsätze für 2016 aufnehmen. Ich stelle fest, dass die Menschen sich intensiv mit der Nachhaltigkeit unseres Lebens beschäftigen. Finanzielle Stabilität in den Staatshaushalten ohne neue Schulden für Wohltaten wird allgemein akzeptiert. Sicher trägt dazu die wirtschaftliche Kraft unseres Landes und Bundeslandes wesentlich dazu bei. Soviel Arbeitsplätze wie noch nie gibt es in Hessen, die wenigsten arbeitslose Menschen seit der Wiedervereinigung sind Ergebnis unserer CDU Politik. Wir können stolz darauf sein. Nachhaltiges Leben und Wirtschaften ist möglich, ohne dass wir den gewohnten Lebensstandard aufgeben müssen. Deutschland und Hessen sind dafür gut aufgestellt. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Weihnachten ist das Antifest zum Terror.

Es bringt Frieden in diese Welt, den wir – und das zeigt die Geschichte - uns aber immer wieder erkämpfen müssen. Bei allem, was belastet; wir können beruhigt, zuversichtlich und vertrauensvoll in das Jahr 2016 schauen. Es wird sicher neue Herausforderungen geben, die wir in positiver Weise anpacken und lösen werden. Danke sagen möchte ich für all die guten Gespräche und die Unterstützung im abgelaufenen Jahr.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise von Familie und Freunden und zum Jahreswechsel 2016 alles Gute, vor allem Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihr Peter Stephan

Mitglied des Hessischen Landtags

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