Lorsch.  Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister besuchte den neu gewählten Lorscher Bürgermeister Christian Schönung. Sorgen bereiten diesem die immer noch ungeklärte ICE-Trasse.

Meister sieht insbesondere im Bereich der Städte Darmstadt und Mannheim weiteren Klärungsbedarf. Nachdem in Darmstadt Ende März ein neues Stadtparlament und ein neuer Oberbürgermeister gewählt wurden, sieht Meister die Möglichkeit, dass Antworten auf die offenen Fragen gefunden werden. Meister versprach Schönung bezogen auf den Trassenverlauf und den Schutz der Menschen die Auffassung der Stadt Lorsch wie bisher zu unterstützen. Er ist der Meinung, dass ein „runder Tisch“ mit allen Beteiligten, nämlich Bahn, Verkehrsminister des Bundes und der betroffenen Länder, sowie Vertreter der Kommunen sinnvoll sei.

Auch das Problem des Raststättenausbaus wurde angesprochen. Hierzu gibt es derzeit jedoch nicht Neues seitens der Bundes- und Landespolitik.

Die Finanzlage der Gemeinde sieht Schönung trotz guter Konjunktur  als sehr angespannt an. Gegenwärtig werden die Gewerbesteuerabrechnungen für das Jahr 2009- das Krisenjahr – erstellt. Dies bedeutet für die Stadt Lorsch Steuerrückzahlungen an Unternehmen Auf dieser Basis werden die neuen Steuervorauszahlungen festgelegt. Damit wird dieser negative Einnahmeeffekt verdoppelt- Er halte im Sinne der Planbarkeit für die Gemeinden eine Glättung  für nötig.

Für eine Gemeinde sei es zudem immer wichtig, welche Zuschüsse man für ein Projekt bekomme. So sei eine Planung der Stadt für Kindertagesstätten oder Sporteinrichtungen erst nach Zusage von Zuschüssen möglich.

Meister konnte zumindest eine Verbesserung der kommunalen Finanzen durch die Übernahme des Bundes bei der Grundsicherung im Alter vermelden. Ab den 01.01.2012 werden 30% der Kosten von der Bundeskasse übernommen. Dies steigert sich bis 2014 auf 100% Kostenübernahme. Für den Kreis Bergstraße bedeutet dies eine Entlastung von ca. 7 Millionen mit künftig stark steigender Tendenz. Meister plädiert darüberhinaus  bei der Ausführung von Bundesgesetzen auf kommunaler Ebene für mehr kommunalen Selbstverwaltung.

Ausdrücklich bedankte sich Schönung für die Unterstützung von Meister bei der Hilfe von Fördergelder für das UNESCO Weltkulturerbe Kloster Lorsch. So habe die Stadt Lorsch hierfür jetzt ca. 11 Millionen an Zuschuss erhalten. An Hand von Plänen erläuterte Schönung die geplanten Maßnahmen, insbesondere die Gestaltung des künftigen Freilichtmuseums. Schönung verhehlte nicht, dass es weitere Überlegungen gäbe, die jedoch nur dann realisiert werden könnte, wenn weitere Zuschüsse fliesen würden.

Abschließend dankte Schönung Meister für dessen Kommen und zeigte sich erfreut, dass der Bundestagsabgeordnete den Kontakt zu den Gemeinden im Kreis ständig aufrecht erhalten will.

 

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