Lampertheim. Die ICE-Strecke war erstes Thema bei dem Meinungsaustausches zwischen dem  Bergsträßer Wahlkreisabgeordneten Dr. Michael Meister und Lampertheims Bürgermeister Erich Maier.

   

Bevor Maier nach dem neusten Stand fragte, lobte er ausdrücklich den Einsatz von Meister in dieser Angelegenheit für die Stadt Lampertheim und die Region. Nicht nur das Engagement von Meister sei lobenswert, auch seine Kompetenz, die sehr oft ein Auseinandertriften der Meinungen der Region verhindert habe. Meister erklärte, dass er einen runden Tisch von Bahn, Bund, Länder und Kommunen für sinnvoll halte. der Bundestagsabgeordnete erwartet, dass die DB AG versuchen wird, das weitere Verfahren zu beschleunigen. Die Frage wie der Güterverkehr im Rheintal geführt werde, wird Auswirkungen auf die ICE Debatte haben.

Die B44 bereitet Maier Kopfschmerzen. Dass eine Bundesstraße, die fast Autobahncharakter habe, mitten durch eine Stadt gehe, sei äußerst problematisch. Grundsätzlich müsse über Lösungen nachgedacht werden. Hierfür ein verfahren zu eröffnen, sei sinnvoll. Insbesondere seien Gespräche mit Mannheim sinnvoll.

Dagegen sieht er die B47 auf einem guten Weg. Der vierspurige Ausbau zwischen den Autobahnen A5 bis hin zur A 61 bei Worms sei absolut notwendig. Der naturschutzrechtliche Ausgleich darf jedoch, waren sich meister und Maier einig, nicht einseitig zu Lasten der Landwirte gehen. Durch den Wegfall des ehemaligen Campingplatzes in Rosengarten stehe eine Ausgleichfläche zur Verfügung, so Maier.

Die finanzielle Entwicklung der Gemeinde sieht Maier eher skeptisch. So sei ab 2013 die Kinderbetreuung von Kindern ab 1 Jahr gewährleistet, der Neubau für die Kinderbetreuung koste allerdings ca. 2,5 Mio. €. Dem stünden nur 750.000 € Zuschüsse von Bund und Land gegenüber. Auch würden dann 11 Erzieher benötigt werden. Die Kosten hierfür müsse die Gemeinde selbst tragen. Meister konnte darauf hinweisen, dass der Bund die Kommunen beim Bau fördere. Zusätzlich haben die Länder vom Bund zusätzliche Anteile am Umsatzsteueraufkommen erhalten, um damit einen Teil der Betriebskosten bei den Kommunen dauerhaft zu finanzieren.

Darüberhinaus konnte Meister zudem eine Verbesserung der kommunalen Finanzen durch die Übernahme des Bundes bei der Grundsicherung im Alter vermelden. Ab den 01.01.2012 werden 30% der Kosten von der Bundeskasse übernommen. Dies steigert sich bis 2014 auf 100% Kostenübernahme. Für den Kreis Bergstraße bedeutet dies eine Entlastung von ca. 7 Millionen € mit künftig stark steigender Tendenz.

Erfreulich ist für Maier das neue Baugebiet Rosenstock. Hier seien 350 Bauplätze geschaffen worden, von denen 90 der Stadt Lampertheim gehörten. Durch große Nachfrage konnten bereits 70 verkauft werden. Dies zeige die Attraktivität der Stadt Lampertheim, zumal ein erfreulich großer Anteil Bewerber von außerhalb Lampertheims komme

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Abschließend bedankte sich Maier für den Besuch von Dr. Meister. Für seine Kommune sei es wichtig, dass der Bundestagsabgeordneter für seine Probleme immer ein offenes Ohr habe und sich wie bei der ICE auch für seine Kommune dann einsetze.

 

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