Bund hilft Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung

Berlin: Am 8. Juni fand im Reichstag des Deutschen Bundestages eine rege Fragerunde mit der Notfallseesorge, dem ev. Dekanat Bergstraße und politisch interessierten Bürgern aus dem Kreis Bergstraße statt. Die Fragen wurden vom Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) verständlich und bürgernah beantwortet.

Da die Gruppe aus Jung und Alt bestand, waren die Themen vielzählig. Einer der Schwerpunkte war dann die finanzielle Entlastung der finanzschwachen Kommunen. Der Parlamentarier Meister erklärte den Teilnehmern die Zusammensetzung der Ausgaben-und Einnahmeseite der Kommunen und weshalb einige Regionen weniger bzw. mehr Ausgaben haben. Er verwies auf die Sonderprogramme der Bundesregierung, die Kommunen zum Beispiel durch das Schul-und Investitionsprogramm sowie die Übernahme der Kosten bei der Grundsicherung im Alter entlasten.

Dr. Meister lobte die gute Wirtschaftsförderung im Kreis, die geringe Arbeitslosenquote und die guten Noten für den Service der Energieagentur Bergstraße.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag