Dr. Michael Meister (CDU) zum Informationsgespräch mit der Straßenbaubehörde.

Heppenheim. Knapp drei Monate ist es her, dass der Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Klagen des BUND und eines landwirtschaftlichen Unternehmers gegen die Ortsumgehung B38a abgelehnt hat. Über den Stand, und vor allem die nächsten Schritte in dem Verfahren hat sich der Bundestagsabgeordnete, Staatssekretär Dr. Michael Meister bei Hessen Mobil informiert.

So konnte der Regionale Bevollmächtigte von Hessen Mobil in Südhessen, Herr Andreas Moritz, berichten, dass nun zügig an den naturschutzfachlichen Vorlaufmaßnahmen gearbeitet wird. Dies ist möglich, da sowohl Bundesmittel in Höhe von 1 Mio. Euro dafür abrufbereit sind als auch mit dem Sofortvollzug und nach dem positiven Gerichtsurteil Rechtssicherheit gegeben ist. Dass der Verwaltungsgerichtshof eine Frist von 4 Monaten zur Erstellung der schriftlichen Urteilsbegründung hat und bisher die Urteilsbegründung noch nicht veröffentlicht hat, wurde zur Kenntnis genommen.

Auch soll in den kommenden Wochen mit der Besitzeinweisung der benötigten Flächen an Hessen Mobil begonnen werden, um insbesondere die noch fehlenden Probebohrungen und Ausgleichsmaßnahmen durchführen zu können. Diese weiteren Bohrungen sind wichtige Grundlagen für die Planung und den Bau der Tunnel.

Sehr detailliert informierte Frau Gabriele Burkhardt über die umfangreichen naturschutzfachlichen Vorlaufmaßnahmen. Diese betreffen Ausgleichsmaßnahmen für geschützte Arten. Als erster Schritt sollen die Eidechsenvorkommen von der Bahnstrecke der Draisinen Bahn und von anderen Platzen umgesiedelt werden. Dazu stehen in der Nähe der Lessingstraße neue Lebensräume zur Verfügung. Auch Themen wie der geschützte Ameisenbläuling und die Haselmaus wurden angesprochen. Auch wenn auf der für die benötigten Fläche bisher kein Haselmausvorkommen nachgewiesen werden konnte, soll Vorsorge getroffen werden und Ausgleichsmaßnahmen sind vorsorglich vorgesehen.

Unterstützt von dem auch anwesenden ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Stephan aus Mörlenbach wurde von Dr. Meister auch die Information der Bevölkerung angesprochen. Hessen Mobil beabsichtigt, in Abstimmung mit der Gemeinde Mörlenbach im Rahmen einer kommunalen Bürgerversammlung zu Stand und weiterem Vorgehen zur B38a Ortumgehung Mörlenbach zu informieren.

Auch andere Verkehrsthemen im Kreis Bergstrasse wurden von Dr. Meister angeschnitten. So konnte er von Hessen Mobil erfahren, dass die Klagen gegen die Ortsumgehung B47 Lampertheim-Rosengarten am 11. und 12. November 2019 vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt werden sollen. Meister hofft, dass dann ebenfalls ein positives Urteil für die B47 als zweite große Baumaßnahme bei Bundesstraßen gefällt wird.

Bezüglich der belastungsorientierten Standstreifenfreigabe auf der A5 erläuterte Herr Moritz, dass an einem ersten Teilstück zwischen Darmstadt-Eberstadt und Seeheim-Jugenheim bereits gebaut wird und für die Reststrecke die Planungen laufen.

Dr. Meister bedankte sich für den Behördeneinsatz von Hessen Mobil vor Ort und bat darum, bei aufkommenden Problemen frühzeitig informiert zu werden. Er drückte die Hoffnung aus, dass das Projekt B38a Mörlenbach nun ohne weitere zeitliche Verzögerung durchgeführt werden könne und die 6jährige Bauzeit eingehalten wird

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