Der Standort Biblis ist ein Zwischenlager, aber kein Endlager. Und es darf in Biblis auch kein Endlager geben. Die Frage der Zwischenlagerung ist keine einfache. Natürlich haben wir alle ein Interesse daran, dass die Castoren mit abgebrannten Brennstäben bis zu dem Zeitpunkt, an dem wir endlich über ein Endlager verfügen, bestmöglich zwischengelagert werden. Dabei dürfen nur fachliche Gründe eine Rolle spielen. Dazu zählen der Sicherheitsaspekt, die Platzkapazitäten und die Kostenfrage. Nicht zu verhindern ist, dass die etwa 100 Castoren in Biblis zwischenzulagern sind, die bisher schon vor Ort bzw. noch mit den Brennstäben der beiden Reaktorblöcke zu füllen sind. Was in Biblis angefallen ist, wird auch dort zwischengelagert. Darin sind sich die hessische Landesregierung und auch die CDU-Landtagsfraktion einig.

Die Betreiber der Kernkraftwerke in Deutschland haben die gesetzliche Pflicht, für den Rückbau und die Endlagerung der Abfälle Sorge zu tragen. Das ist Ausdruck des Verursacherprinzips – eines Kernelements der sozialen Marktwirtschaft - und auch eine Frage der Verantwortung für wirtschaftliches Handeln. Über die Szenarien und die gesetzlichen Anforderungen zum Rückbau hat der Betreiber RWE auf Informationsveranstaltungen und auch im Internet informiert. Um hinsichtlich des Abbaus des KKWs allen Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung, die Sie ansprechen, zu begegnen, haben der Hessische Landtag und der Kreistag des Kreises Bergstraße die Einrichtung eines „Informationsforums Biblis“ beschlossen.

Alle für die Bürger, Verbände und Kommunen relevanten Informationen sollen von ihm zur Verfügung gestellt werden. Dieses trifft am 27. Mai auch erstmals in Biblis zusammen und Hessens Umweltministerin Priska Hinz nimmt teil. Mit dem Informationsforum sind die Forderungen nach Transparenz und Information der Bevölkerung aufgegriffen worden.

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