„Hessen handelt in der Flüchtlingspolitik verlässlich und entschlossen. Was im vergangenen Jahr zur Bewältigung des Zustroms von Asylsuchenden geleistet wurde und tagtäglich in Hessen geleistet wird, ist ein Zeichen unbedingten Einsatzwillens und der Solidarität mit den Menschen, die zu uns kommen. Wir konnten trotz der sehr hohen Flüchtlingszahlen den Menschen, die vor Krieg und Gewalt Schutz suchen, eine Unterkunft bieten. Wir haben es in im vergangenen Jahr in Hessen trotz 80.000 registrierter Zugänge plus etwa 36.000 Menschen, die von hier aus weitergeleitet wurden, zu jeder Zeit geschafft Obdachlosigkeit zu vermeiden. Insbesondere würdigen wir hierbei das große Engagement der Landkreise, Kommunen, kreisfreien Städte sowie der Hilfsorganisationen und vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Hessen. Ohne diese wäre vieles nicht möglich gewesen. Das Land hat den hessischen Kommunen durch die weitere Erhöhung der Pauschalen für Flüchtlinge um durchschnittlich 45 Prozent tatkräftig unter die Arme gegriffen. Ab diesem Jahr wurden die Pauschalen in drei Kategorien auf bis zu 1050 Euro angehoben“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) anlässlich der Bilanz zu einem Jahr Flüchtlingspolitik.

„Mit dem Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts haben wir zusätzlich rund 500 Millionen Euro bereitgestellt, für 2016 insgesamt über eine Milliarde Euro, um den vor uns liegenden Herausforderungen zu begegnen. Integration bedeutet Teilhabe an der Gesellschaft und Verantwortung für unser Land, Respekt und Anerkennung der Werte, die unsere Gesellschaft prägen, dies ist für jeden Einzelnen sowohl Chance als auch Auftrag. Das Erlernen der deutschen Sprache ist eine Grundvoraussetzung für gelingende Integration. Wir begrüßen, dass die breite Angebotspalette zur Sprachförderung und beruflichen Qualifizierung in Hessen so erfolgreich ist. Die Zahl der Intensivklassen für Sprachförderung hat sich in diesem Jahr auf 1200 vervierfacht und auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen werden Kurse zur Vermittlung der Sprache und Werte angeboten. Ebenso ist das Landesprogramm „Mitsprache – Deutsch4U“, welches die Grundzüge der deutschen Sprache vermittelt, erfolgreich angelaufen. Das Erlernen der deutschen Sprache ist der entscheidende Schlüssel zur Teilhabe an Arbeit und Gesellschaft. Als erstes Land baut Hessen mit dem Programm „Wirtschaft integriert“ eine nahtlose Förderkette für den Spracherwerb von der Berufsorientierung bis zum Ausbildungsabschluss auf. Mit all dem legen wir die Grundlage für eine erfolgreiche ganzheitliche Integration, für den Zusammenhalt und für die Sicherheit und Ordnung in unserem Land“, so Bauer.

Zugleich muss klar sein, dass wir unser Land nicht überfordern dürfen. Die Zugangszahlen weiter zu reduzieren, bleibt daher eines unserer Ziele. Wer in Deutschland keinen Anspruch auf Schutz hat, muss unser Land so schnell wie möglich wieder verlassen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir uns auf diejenigen konzentrieren, die wirklich verfolgt sind. 2.658 Abschiebungen und 6.666 freiwillige Rückkehrer im vergangenen Jahr und über 1.200 Abschiebungen und rund 5.000 freiwillige Rückkehrer im laufenden Jahr sind sichtbare Erfolge der konsequenten hessischen Rückführungspolitik, sagte Bauer.

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