Auf eine kleine Anfrage der CDU Landtagsabgeordneten Alexander Bauer und Peter Stephan hat das hessische Finanzministerium einen Überblick über die aus dem Konjunkturprogramm des Landes geförderten Schulbaumaßnahmen gegeben.

So wurden dem Kreis Bergstrasse aus dem Konjunkturprogramm des Landes für die Schulen insgesamt 29 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, darüber hinaus flossen aus dem Bundesprogramm 13 Mio. Euro für die Schulbaumaßnahmen in den Kreis Bergstraße.

Damit leisten Land und Bund  mit 42 Mio. Euro einen beträchtlichen Anteil zur Finanzierung des umfangreichen Schulbauprogramms des Kreises Bergstraße, das insgesamt rund 250 Mio. Euro umfasst.

„ Dies ist gut angelegtes Geld für die Bildung unserer Kinder“, beurteilt der CDU Landtagsabgeordnete Peter Stephan diesen Mittelzufluss. „Und dass der überwiegende Teil dieser Mittel an kleinere und mittlere Betriebe aus der Region geflossen ist, zeigt, wie erfolgreich das Konjunkturprogramm als regionales Wirtschaftsförderungsinstrument ist“.

Darüber hinaus veröffentlichte das hessische Finanzministerium einen Zwischenbericht über die durchgeführten Maßnahmen im allgemeinen Infrastrukturprogramm. Für die konjunkturstützenden  Maßnahmen wurde den Städten und Gemeinden im Kreis Bergstrasse insgesamt 25 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Für Krankenhäuser flossen 13 Mio. Euro Finanzmittel in den Kreis Bergstrasse.

In Bereich des Straßenbaus wurden zudem 52 Maßnahmen mit insgesamt rund 4 Mio. Euro im Konjunkturprogramm gefördert; aus dem Etat des Hessischen Wirtschaftsministers flossen zusätzlich 11 Millionen Euro in den Straßenbau des Kreis Bergstrasse. Das Land hatte die Straßenbaumittel für die Jahre 2009 und 2010 um jeweils rund 50 Mio. erhöht, um notwendige Maßnahmen schneller durchführen zu können.

„Die Leistungen von insgesamt 85 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm und den zusätzlichen Mitteln für den Straßenbau für Maßnahmen im Kreis Bergstraße zeigen sehr deutlich, dass die hessische Landesregierung, sowie auch die Bundesregierung der finanziellen Lage der Kommunen eine große Aufmerksamkeit schenkt“, so MdL Peter Stephan. Insgesamt wurde mit Hilfe dieser Konjunkturmittel und den Eigenmitteln der Kommunen und des Kreises so ein Gesamtpaket von 111 Mio. Euro im Kreis Bergstrasse investiert.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag