„Wir stehen partnerschaftlich an der Seite der hessischen Kommunen. Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm schnüren wir ein großes Paket, mit dem wir gezielt unsere Kommunen unterstützen. Dabei haben wir alle hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden im Blick und ermöglichen Investitionen in den Kommunen von insgesamt einer Milliarde Euro.“ Dies sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stephan anlässlich der heutigen Einbringung des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms im Hessischen Landtag. Das Programm ermögliche den hessischen Kommunen Investitionen in vielen Bereichen. So könne beispielsweise in den Wohnungsbau investiert, Schulen energetisch saniert und Ganztagsschulen ausgebaut, Investitionen in schnelles Internet getätigt, Krankenhäuser modernisiert, Straßen saniert sowie sonstige kommunale Infrastrukturmaßnahmen und Reparaturen durchgeführt werden. Damit werde die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Hessen zusätzlich vom Land unterstützt und zugleich werden sinnvolle Investitionen ermöglicht. Die Kommunen und der Kreis Bergstraße erhalten insgesamt 26 Millionen Euro aus dem Programmpaket, wobei darin je nach Programm 10% oder 20% Eigenmittel der Kommunen enthalten sind. Abtsteinach kann 122.846 Euro investieren, Bensheim 979.561, Birkenau 1.040.950, Fürth 1.083.154, Gorxheimertal 382.534 und Grasellenbach 406.744 Euro. Auf Hirschhorn entfallen über 134.660 Euro, Lautertal erhält 193.276 Euro und Lindenfels 472.476 Euro. Mörlenbach stehen 998.828 Euro, Neckarsteinach 143.210, Rimbach 333.815, Wald-Michelbach 1.104.858 und Zwingenberg 183.883 Euro zur Verfügung. Das Bundesprogramm erfolgt als Zuschussprogramm, den Eigenanteil von 10% übernimmt das Land mit einem Darlehensprogramm. Analog zum damaligen Konjunktur- und Landesinvestitionsprogramm 2009 stellt das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI - Bank) zur Verfügung. 80% der Tilgung erfolgt durch das Land Hessen. Weitere Informationen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm können unter www.partnerderkommunen.de abgerufen werden. „Das Land hilft den hessischen Kommunen, indem es die vom Bund für kommunale Investitionen in Hessen bereitgestellten rund 317 Millionen Euro durch eigene darlehensgestützte Landesmittel on rund 700 Mio. Euro sinnvoll ergänzt. Durch die vom Land für die hessischen Kommunen vorgesehene Unterstützung wird ein beachtliches Programmvolumen erreicht. Dabei können die Kommunen vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie im Rahmen des Programms die insgesamt eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren“, sagte Stephan mit Blick auf die vielfältigen Investitionsmöglichkeiten, die das Kommunalinvestitionsprogramm vorsieht.

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