Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr 2015 zurück, das unsere Heimat Hessen aber auch Deutschland vor große Herausforderungen gestellt hat. Bis zum Sommer beschäftigte uns die Griechenland-Krise, nun stehen wir bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise vor der größten Herausforderung für unser Land seit der Deutschen Einheit vor 25 Jahren.

Wir helfen Menschen in Not, die in ihren Heimatländern unter den Folgen von Bürgerkriegen leiden, verfolgt sind oder misshandelt wurden. Das ist eine humanitäre Pflicht und ein Gebot unseres Grundgesetzes. Klar ist aber auch: Wir werden die Zuwanderung ordnen und steuern, sowie die Fluchtursachen bekämpfen, um die Zahl der Flüchtlinge wieder deutlich zu reduzieren. Und wir werden auch konsequent diejenigen abschieben, die keine Bleibeperspektive in unserem Land haben.

Deshalb wird zum Beispiel die Polizei in Hessen verstärkt und die Mittel für Rückführung sind aufgestockt, damit wir sicherstellen können, dass unsere Kapazitäten für diejenigen zur Verfügung stehen, die wirklich unsere Hilfe brauchen. Wir sorgen weiterhin dafür, dass Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive frühzeitig an Integrationskursen teilnehmen und die deutsche Sprache lernen und wir erwarten, dass sie die Werte, die unser Land prägen, als ihre eigenen annehmen.

Ich möchte an dieser Stelle ein großes Lob für die überwältigende Hilfsbereitschaft vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger aussprechen. Sie helfen vor Ort und tragen dazu bei, dass wir diese Herausforderung schaffen. Hessen ist und bleibt stark. Auch im kommenden Jahr wird die Verschuldung des Landes weiter zurückgeführt, die Kreditaufnahme sinkt um mehr als 90 Millionen Euro.In Hessen bleiben weiterhin sämtliche Lehrerstellen erhalten. 2016 kommen sogar über 800 neue Stellen hinzu. Außerdem investiert das Land über 2 Milliarden Euro im Hochschulbereich.

Mit dieser guten finanziellen Ausstattung setzt die CDU-geführte Landesregierung einen Schwerpunkt bei Bildung und Forschung. Auch im Bereich der inneren Sicherheit gibt es Verbesserungen bei den Stellen für den Polizeivollzug, den Verfassungsschutz und die Justiz. 400 zusätzliche Stellen werden allein bei der Polizei geschaffen. Zudem werden erhebliche Mittel in den Bau und die Sanierung von Straßen sowie in den öffentlichen Nahverkehr fließen, auch werden im kommenden Jahr beträchtliche Mittel für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt.

Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten, unser Land voranzubringen, mit einer glaubwürdigen Politik, mit Engagement, Ideen und Offenheit. Ihnen allen wünsche ich ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien.

Das Jahr 2016 möge Ihnen viel Gutes und vor allem Gesundheit schenken.

Ihr

Alexander Bauer

Mitglied des Hessischen Landtags

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