CDU Kreisverband Bergstraße
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04.09.2010
"Wir brauchen einen positiven Dialog über Integration"
Thilo Sarrazins Thesen verletzen und vergiften die notwendige Debatte

Die Aussagen über Migranten in Deutschland des Berliner Bundesbankers Thilo Sarrazin schlagen derzeit Wellen. Alexander Bauer, CDU-Landtagsabgeordneter und Sprecher in der Enquetekomission „Migration und Integration in Hessen“, ärgert sich über die „verzerrte und teilweise verletzende Diskussion“. Er fordert einen „positiven Dialog über Integration“, der Missstände klar benennt aber auch Lösungswege aufzeigt. 
 


Quelle: MdL Alexander Bauer  

03.09.2010
Bouffier übernimmt die Regierung

Wachwechsel in Hessen: Roland Koch legte Ende August nach über 11 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten nieder. An seiner Stelle wurde der bisherige Innenminister Volker Bouffier (CDU) zum neuen Regierungschef gewählt.

Quelle: MdL Alexander Bauer  

01.09.2010
Lautenschläger: 100 Städte und Gemeinden haben sich zum Klimaschutz verpflichtet
Wiesbaden, Mörlenbach und Groß-Rohrheim unterzeichnen Charta

Im Bemühen, dem Klimawandel entgegenzuwirken, hat die Hessische Landesregierung das erste Projektziel erreicht. 100 Städte und Gemeinden hätten sich zum Klimaschutz verpflichtet, wie die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Dort unterzeichneten die Stadt Wiesbaden, die Gemeinde Mörlenbach und die Gemeinde Groß-Rohrheim (beide Kreis Bergstraße) die Charta „100 Kommunen für den Klimaschutz“. Die Initiative „100 Kommunen für den Klimaschutz“ ist Teil der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Hessen, dessen Vorsitzender der Ministerpräsident ist. Die Umsetzung der Initiative wurde im Juni 2009 von der Nachhaltigkeitskonferenz beschlossen.



01.09.2010
Neue Breitbandförderung für kleinere Kommune

Kreis Bergstrasse. Wie der Bergsträßer Landtagsabgeordnete Peter Stephan (CDU) mitteilt, hat die Bundesregierung ein neues Förderprogramm Breitband  für Kommunen bis 10.000 Einwohner ausgeschrieben, das eine Förderung bis zu 90% ermöglicht. Dabei muss eine Leistungsfähigkeit von 50Mbit/s sichergestellt werden.  Das Programm ist unter www.bafa.de in Internet veröffentlicht.



01.09.2010
Patrick Burghardt: „Vorbildliche Arbeitsmarktpolitik im Kreis Bergstraße“ – „Einstiegsoffensive sollte Beispiel für weitere Kommunen sein“
Arbeitsmarktpolitik

„Im Kreis Bergstraße wird nach dem Prinzip der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik, des Förderns und Forderns, vorbildliche Arbeit bei der Betreuung und Vermittlung geleistet“ sagte der arbeitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Patrick Burghardt, nach einem Gespräch mit dem Betriebsleiter des Job Centers „Neue Wege“, Rainer Burelbach.



Informationen zum Herunterladen!
05.05.2008
Wirtschaftspolitisches Papier der CDU/CSU-Fraktion
 
10.06.2008
Newsletter von Dr. Michael Meister
 

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